
Campaigner*innenprogramm des Landesvorstandes
Liebe Jusos,
das Jahr 2023 steht vor der Tür und mit ihm die hessische Landtagswahl. Nach 24 Jahren CDU-geführter Regierungen in Hessen wird es 2023 höchste Zeit, dass wir Hessen wieder rot färben.
Liebe Jusos,
das Jahr 2023 steht vor der Tür und mit ihm die hessische Landtagswahl. Nach 24 Jahren CDU-geführter Regierungen in Hessen wird es 2023 höchste Zeit, dass wir Hessen wieder rot färben.
Nach dem Rücktritt von Volker Bouffier wählt der Hessische Landtag am 31. Mai 2022 einen neuen Ministerpräsidenten. Zum zweiten Mal den letzten 24 Jahren findet die Übergabe des Amtes innerhalb einer andauernden Legislatur statt. Bouffier war 2010 Roland Koch nachgefolgt.
Heute, am 1. Dezember, berichtet die HNA von einem „Eklat im Lübcke-Ausschuss“. Die Jusos Hessen verurteilen scharf, dass es bei der Sitzung des Ausschusses im Hessischen Landtag offenbar zu einem Tabubruch gekommen ist. Die Regierungsparteien CDU und Grüne haben nur mit den Stimmen der AfD eine Zeuginnenbefragung in öffentlicher Sitzung verhindern können.
Am Samstag, den 6. November, fand die außerordentliche Landeskonferenz der hessischen Jusos statt. Nach der ordentlichen Landeskonferenz der Jusos, die bereits im Juli in Präsenz einen neuen Landesvorstand gewählt hatte, diente diese insbesondere der inhaltlichen Debatte. Gesendet wurde live aus dem Studio der SPD Hessen-Süd in Frankfurt.
Am Sonntagabend brach für Marcus Rashford eine kleine Welt zusammen. Gemeinsam mit seinem Team, der englischen Nationalmannschaft, hatte er sich Spiel um Spiel durchgekämpft, um nun in der 120 Minute des Finales der Fußballweltmeisterschaft eingewechselt zu werden. Nun stand also das Elfmeterschießen an.
Wir würden uns freuen euch am 08. März bei unserer Onlineveranstaltung zum Weltfrauentag begrüßen zu dürfen. Ihr könnt euch hier anmelden:
Demokratie, Beteiligung, Mitspracherecht. Das sind alles Dinge, die ich schon in meiner Schulzeit gelernt habe. Das fing bei der Wahl von Klassen- und Schulsprecher*innen an oder wenn man sich als Klassengemeinschaft auch nur für die kleinste Veränderung eingesetzt hat. Viele politische Mitstreiter*innen, Aktivist*innen und Politiker*innen haben bereits in der Schule erste Erfahrungen mit demokratischen Prozessen gemacht und auch nach ihrer Schulzeit nicht aufgehört, sich an Politik zu beteiligen.
Die Lage und Unterbringung von Geflüchteten ist katastrophal. Das ist ein Satz, der schon vor Corona galt und während Corona neues Gewicht bekommt. Hessen hält weiterhin an riesigen Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften fest, legt keine Standards für solche fest und schiebt munter ab, obwohl das Virus weltweit grassiert. Zudem weiß niemand wie es in den Sammelunterkünften der Landkreise und kreisfreien Städte genau zugeht und ob Anstandsregeln und Hygienemaßnahmen eingehalten werden können.
Kein anderes Thema hat das Jahr 2020 so sehr geprägt wie die Corona-Pandemie. Das erste Mal seit der Spanischen Grippe, sah sich die Welt einer solchen Bedrohung durch ein Virus ausgesetzt. Aufgrund des in Deutschland vorherrschenden Föderalismus, kam den Bundesländern hierbei eine besondere Rolle zu.
Es tut weh über die Taten von Rechtsextremisten zu sprechen. Ganz ehrlich. Es ist anstrengend und ermüdend und man dreht sich immer wieder im Kreis. Das rechtes Gedankengut nicht „irgendwo versteckt“ sondern ganz offen in den sozialen Medien oder im gesellschaftlichen Leben stattfindet, erleben wir als linkspolitische Menschen täglich.
Auch zu diesem Jahresstart wollen wir einen Blick zurück werfen. Wie hat sich die hessische Landesregierung dieses Jahr geschlagen.