Jusos Hessen

#HessenHinten bei der Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen – von Johanna Kindler

Demokratie, Beteiligung, Mitspracherecht. Das sind alles Dinge, die ich schon in meiner Schulzeit gelernt habe. Das fing bei der Wahl von Klassen- und Schulsprecher*innen an oder wenn man sich als Klassengemeinschaft auch nur für die kleinste Veränderung eingesetzt hat. Viele politische Mitstreiter*innen, Aktivist*innen und Politiker*innen haben bereits in der Schule erste Erfahrungen mit demokratischen Prozessen gemacht und auch nach ihrer Schulzeit nicht aufgehört, sich an Politik zu beteiligen.

Doch nicht nur an den Schulen ist die politische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen noch deutlich ausbaufähig. Auch im gesellschaftspolitischen Bereich müssen Kinder und Jugendliche viel mehr gehört werden. Es muss möglich sein, dass Kinder und Jugendliche ihre Interessen gegenüber ihrer Stadt, ihrer Gemeinde, ihrem Landkreis, ihrem Bundesland und, auf all diesen Ebenen, gegenüber Erwachsenen vertreten können. Überall dort, wo Entscheidungen getroffen werden, die Kinder und Jugendliche betreffen, müssen diese auch beteiligt werden.

Junge Menschen sind politisch: Ob es nun darum geht für welche*n Klassensprecher*in man sich entscheidet, ob man selbst für Ämter kandidiert oder ob man sich im Verein, in einer Initiative oder sogar einer Partei engagiert. Aber man ist auch dann politisch, wenn man ein YouTube-Video mit politischem Zusammenhang anschaut und anschließend mit Freunden und Eltern darüber spricht und diskutiert.

Immer mehr Kinder und Jugendliche haben das Bedürfnis, ihre Meinung zu teilen, gehört zu werden und sich für etwas einzusetzen. Bei den Protesten zu Black Lives Matter Fridays for Future oder der Urheberrechtsreform konnten wir das politische Interesse von jungen Menschen deutlich sehen.

In Hessen braucht es Kinder- und Jugendparlamente für Austausch, Meinungsbildung und echte Beteiligung. Doch was bringt ein Ort, an dem man sich austauscht, ohne gehört zu werden? Deshalb braucht es auch ein Antrags- und Rederecht in der Gemeindevertretung, der Stadtverordnetenversammlung bzw. dem Kreistag sowie den betreffenden Fachausschüssen bei allen Angelegenheiten, die Kinder- und Jugendliche betreffen.

Aber nicht nur im Bereich der Beteiligung muss sich noch einiges tun. Als ich 2018 nach Kassel gezogen bin, war ich sehr überrascht, dass Jugendliche in Hessen nicht bei Kommunalwahlen mitbestimmen dürfen. Zuvor habe ich nur wenige Kilometer weit entfernt in einer Kommune in Niedersachsen gelebt. Dort durften Jugendliche schon ab 16 Jahren bei den Kommunalwahlen mitbestimmen.

Bei der Kinder- und Jugendbeteiligung liegt Hessen hinten. Dabei haben sich die Grünen in Hessen die Absenkung des Wahlalters auf 16 bereits im Wahlprogramm 2013 zum Ziel gemacht. Bei der Umsetzung hakt es jedoch gewaltig. Kinder und Jugendliche sollen während ihres Heranwachsens demokratische Werte vermittelt bekommen. Doch am besten lernt man doch, indem man ausprobiert, miterlebt und dadurch Erfahrungen sammelt. Kinder und Jugendliche müssen die Möglichkeit haben, aktiv über ihre Stadt und Gemeinde mitbestimmen zu können. Und wenn sich Schwarzgrün aus an den Haaren herbeigezogenen Gründen gegen eine Absenkung des Wahlalters sträubt, müssen wir ihnen eben eine andere Möglichkeit zur Partizipation geben.

Junge Sozialisten in der SPD