Jusos Hessen

Antifaschismus

Stabil gegen Rechts – seit 150 Jahren.

Unsere Partei steht seit Tag eins stabil gegen Rechts. Die SPD war die einzige Partei, welche sich im Reichstag bis zuletzt gegen das Naziregime stellte.

Rassismus, Homophobie und Co. haben auch heute in unserer Gesellschaft nichts zu suchen. Auch diese Kommunalwahlen stehen deshalb für uns unter dem Schwerpunkt Antifaschismus. Die Bedrohung ist so aktuell wie lange nicht mehr.

Was ist eigentlich… Antifaschismus

Antifaschismus bezeichnet den Kampf gegen Rechtsextremismus. Damit ist gemeint, dass rechtsextreme Strukturen vor Ort und in den Parlamenten bekämpft werden. Antifaschismus kann alles von Bildungsarbeit, das Blockieren von Nazi-Demonstrationen bis hin zu kreativen Aktionen sein.

Hanau, Kassel, NSU 2.0 – Hessen ist der neue Hotspot.

In den letzten Jahren erschüttern uns immer wieder rechtsextreme Vorfälle in unserem Bundesland.

Einen traurigen Höhepunkt war dabei der Terroranschlag von Hanau am 19. Februar 2020. Dort wurden neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie die Mutter des Täters aus rassistischen Gründen ermordet. Ein Bekennervideo des Täters offenbarte dabei eine Weltanschauung, welche in weiten Zügen der, der AfD entsprach. Dieser besaß darüber hinaus legal mehrere Sportwaffen. Aus Taten wie diesen müssen wir lernen.

Rücktritt Beuth

Wir fordern deshalb unter anderem den Rücktritt des hessischen Innenministers Peter Beuth. Einen ausführlichen Bericht hierzu findet ihr hier.

Zu diesem Thema unterhielten sich auch unser Vorstandsmitglied Leon mit dem Stellv. Bezirksvorsitzenden Hessen-Nord Liban Farah am 30. Juli 2020:

Racial Profiling? Geht garnicht.

Ausschreitungen auf dem Opernplatz in Frankfurt

Was ist eigentlich… Racial Profiling

Racial Profiling ist eine „Ermittlungstaktik“ der Polizei, bei welcher Personen aufgrund ihrer Herkunft oder Hautfarbe überdurchschnittlich oft kontrolliert werden. Racial Profiling ist in Deutschland eigentlich aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatz im Grundgesetz verboten. Leider ist es oft trotzdem Gang und Gebe. Diese rassistische Praxis hat oft für die Betroffenen harte phychologische Folgen – wer wird schon gerne mehrmals im Monat grundlos von der Polizei kontrolliert.

Mehr Informationen findet ihr hier. (Artikel in der „taz“ vom 27. 6. 2020)

So äußerten sich auch die Jusos Hessen Süd am Tag nach den Ausschreitungen:

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Die Ausschreitungen am Opernplatz in Frankfurt schockieren uns und wir verurteilen die Gewalt von Samstagnacht, für die es keine Entschuldigung gibt! Die Straftaten müssen aufgeklärt und konsequent verfolgt werden. Gleichzeitig ist die derzeitige Diskursverschiebung inakzeptabel. Es ist erschreckend, dass es in Debatten für viele nicht mehr möglich ist, ohne rassistische Vorurteile zu argumentieren. Gewalttätige, betrunkene Randalierer sind gewalttätige, betrunkene Randalierer. Ein vermeintlicher „Migrationshintergrund“, der nun für viele die Erklärung sein soll, spielt dabei keine Rolle. Dass der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill, die Ausschreitungen mit den Protesten der Black-Lives-Matter-Bewegung und den Rassismusvorwürfen gegen die Polizei begründet sowie einen „Migrationshintergrund“ der Täter betont, ist falsch und wirkt als Brandbeschleuniger für das weitere Erstarken des Rechtsextremismus. Die Äußerungen des Polizeipräsidenten sollen eine weitere Diskussion über Rassismus in der Polizei unterbinden und die Protestbewegung delegitimieren. Das Vertrauen in die Polizei geht verloren, weil insbesondere in Hessen die Probleme in den Strukturen der Polizei nicht aufgearbeitet werden und Innenminister Peter Beuth weiterhin keine Konsequenzen aus dem NSU 2.0 Skandal zieht. Solange der Wille zur Aufklärung und Veränderung fehlt, wird dieses Vertrauen auch nicht zurückkehren. Für uns ist klar: Für Gewalt und Randale sind Randalierer verantwortlich. Keine Protestbewegungen oder Migrationsgeschichte! Statt friedlich Protestierende so zu diffamieren, sollte der Polizeipräsident sich dringend um das rechtsextreme Polizeinetzwerk kümmern, das weiterhin ungehindert Morddrohungen verschickt.

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AfD, NPD und Co. schädigen unsere Demokratie.

Junge Sozialisten in der SPD