Heute, am 1. Dezember, berichtet die HNA von einem „Eklat im Lübcke-Ausschuss“. Die Jusos Hessen verurteilen scharf, dass es bei der Sitzung des Ausschusses im Hessischen Landtag offenbar zu einem Tabubruch gekommen ist. Die Regierungsparteien CDU und Grüne haben nur mit den Stimmen der AfD eine Zeuginnenbefragung in öffentlicher Sitzung verhindern können.
Am Sonntagabend brach für Marcus Rashford eine kleine Welt zusammen. Gemeinsam mit seinem Team, der englischen Nationalmannschaft, hatte er sich Spiel um Spiel durchgekämpft, um nun in der 120 Minute des Finales der Fußballweltmeisterschaft eingewechselt zu werden. Nun stand also das Elfmeterschießen an.
Die Lage und Unterbringung von Geflüchteten ist katastrophal. Das ist ein Satz, der schon vor Corona galt und während Corona neues Gewicht bekommt. Hessen hält weiterhin an riesigen Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften fest, legt keine Standards für solche fest und schiebt munter ab, obwohl das Virus weltweit grassiert. Zudem weiß niemand wie es in den Sammelunterkünften der Landkreise und kreisfreien Städte genau zugeht und ob Anstandsregeln und Hygienemaßnahmen eingehalten werden können.
Es tut weh über die Taten von Rechtsextremisten zu sprechen. Ganz ehrlich. Es ist anstrengend und ermüdend und man dreht sich immer wieder im Kreis. Das rechtes Gedankengut nicht „irgendwo versteckt“ sondern ganz offen in den sozialen Medien oder im gesellschaftlichen Leben stattfindet, erleben wir als linkspolitische Menschen täglich.
Die hessischen Jusos kritisieren die hessische Europaministerin und CDU-Vorsitzende im Wetteraukreis, Lucia Puttrich, scharf für ihre Gegenwehr zur Aufnahme und Verteilung der Geflüchteten aus dem abgebrannten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos.
Die Hessischen Jusos fordern den hessischen Innenminister Peter Beuth nach dem Auftauchen erneuter Drohschreiben zum Rücktritt auf.
Die Jusos Hessen fordern die schwarz-grüne Landesregierung zu einer schnellen Umsetzung eines Landesaufnahmeprogramms auf. Ziel ist es Geflüchteten in Not in Hessen eine Zuflucht und eine Perspektive für die Zukunft zu geben.
Corona betrifft uns alle. Die schnelle Ausbreitung des sogenannten Covid-19 Virus in Europa, Deutschland und Hessen stellt unsere Gesellschaft vor eine riesige Herausforderung. Diese Krise wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus und wird allen Voraussagen nach nicht nur die nächsten Wochen und Monate, sondern wahrscheinlich über Jahre politische Antworten brauchen. Mit Blick auf die Zukunft des Landes Hessen könnt Ihr auf den folgenden Seiten nachlesen, was es aus Sicht der hessischen Jusos jetzt auf politischer Ebene braucht. Im Zentrum steht dabei gesellschaftliche Solidarität, denn nur gemeinsam können wir diese Krise überstehen.
Die Jusos Hessen-Süd, Hessen-Nord und Hessen zeigen sich bestürzt über das Ergebnis der Wahl des Ministerpräsidenten im Freistaat Thüringen. Dort war der Spitzenkandidat der Freien Demokraten, Thomas Kemmerich, im dritten Wahlgang mit 45 Stimmen gewählt worden.
Nach der Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen der Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen einen leitenden Polizisten aus Mühlheim wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung stellen die Jusos fest:
